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Archive for November 2012

Der Artenschutz-Kalender 2013 ist vergriffen! Nur mehr wenige Exemplare sind in der Buchhandlung am Spitz erhältlich. Der Bezug über den Postweg ist leider nicht mehr möglich!

Wir danken sehr herzlich für Ihre aktive Unterstützung der bedrohten Ziesel und Feldhamster beim Wiener Heeresspital und wünschen viel Freude mit dem Artenschutz-Kalender 2013!

Artenschutz Kalender 2013 - Lebensraum- und Artenschutz am Marchfeldkanal

Der Artenschutz-Kalender 2013 ist da!

Der Artenschutz-Kalender 2013 steht ganz im Zeichen der beindruckenden Artenvielfalt entlang des Marchfeldkanals. In seinem Wiener Abschnitt haben viele selten gewordene Tierarten eines ihrer letzten Refugien gefunden, darunter auch streng geschützte wie Ziesel, Feldhamster, Zauneidechse oder Neuntöter.

Monat für Monat stellt der Artenschutz-Kalender 2013 eine dieser Arten in Wort und Bild vor. Besonders spannend: Viele Aufnahmen stammen direkt aus der Region.

Spenden für aktiven Artenschutz

Ab einer Spende von nur 5 Euro sichern Sie sich ihr persönliches Exemplar. Zugleich unterstützen Sie die Bemühungen zur Rettung der bedrohten Ziesel und Feldhamster beim Wiener Heeresspital.

Unser Tipp: Der Artenschutz-Kalender 2013 eignet sich auch als außergewöhnliches Weihnachtsgeschenk. Die Auflage ist limitiert, greifen Sie also rasch zu!

Hier bekommen Sie den Artenschutz-Kalender 2013

  • Lebenskraft Natur (Vergriffen !!)
    Ihr Fachgeschäft für Naturheilkunde und gesunde Ernährung
    Ekazent B7
    Brünner Straße 201-221
    1210 Wien
    http://www.lebenskraft-natur.at/
  • Bio-Bauernmarkt Gerasdorfer Straße
    Nur Samstag, 15.12.2012, 9 bis 12 Uhr

    Gerasdorfer Straße 61
    1210 Wien

Danksagung

Die erfolgreiche Realisierung des Artenschutz-Kalenders 2013 wäre ohne die vielen ehrenamtlich helfenden Hände nicht gelungen. Allen Mitwirkenden ein herzliches Dankeschön! Besonderer Dank gilt Frau Gabriele Tupy, die bei Gestaltung und Textierung des Kalenders federführend war.

Ganz besonders möchten wir uns bei den Fotografinnen und Fotografen bedanken, die freundlicherweise ihre Werke für den Artenschutz-Kalender 2013 unentgeltlich zur Verfügung gestellt haben:

  • Barbara Maria Aichner
  • Andreas Gruber
  • Leopold Kanzler
  • Jo Kurz
  • Thomas Möller
  • Christoph Ruisz
  • Fledermausschutz Schweiz

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Floridsdorf sagt Nein zur Ziesel-Umsiedlung beim Wiener Heeresspital

Stattdessen Ausgleichsflächen für Wohnbauprojekt suchen

Am 7. November 2012 sprach sich das Floridsdorfer Bezirksparlament mehrheitlich gegen die drohende Ziesel-Umsiedlung nördlich des Wiener Heeresspitals aus.

Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und Umweltstadträtin Ulli Sima werden durch die Bezirksvertretung aufgefordert, stattdessen Planungen zur Realisierung des Bauprojekts auf Ersatzflächen zu initiieren.

Für den freiheitlichen Antrag stimmten die Vertreterinnen und Vertreter von FPÖ, Grünen, ÖVP und WIFF. Nur die SPÖ votierte geschlossen dagegen, wenngleich einer ihrer Mandatare attestierte, dass die Naturschutzgesetze das Absiedeln der Tiere untersagen würde.

Sollte es beim Wiener Heeresspital tatsächlich zur befürchteten Umsiedlung der streng geschützten Ziesel kommen, würde diese gegen geltendes europäisches Recht verstoßen, heißt es in der Begründung des Antrags. Weder wäre die Vorgangsweise im Interesse des Artenschutzes, noch in jenem der Bürger, denn die zu erwartenden Kosten müssten durch Steuergelder gedeckt werden.

Anfragen und Anträge der Grünen

Sehr ausführliche Beiträge zum Thema wurden auch von den Floridsdorfer Grünen eingebracht. Eine detaillierte Anfrage an die Umweltschutzbehörde MA 22 geht der Frage nach, welche konkreten Informations- und Pflegemaßnahmen zum Erhalt des Ziesel- und Hamster-Habitats rund um Heeresspitals gesetzt wurden und werden. Zum Teil sind Abschnitte, wo man 2011 noch Ziesel kartierte, mittlerweile stark verwildert.

Des weiteren wurde ein grüner Antrag für ein Arten-Screening auf den gegenständlichen Flächen einstimmig angenommen, da neben den bekannten Ziesel- und Hamstervorkommen, mittlerweile das Vorkommen weiterer streng geschützter Arten gesichert ist.

Neue Hoffnung für Ziesel und Feldhamster?

Aus den Norden Wiens kommt nun endlich das lang ersehnte Signal dem unwürdigen Naturschutz-Schauspiel beim Wiener Heeresspital ein Ende zu setzen.

Längst war den Behörden das Vorkommen der europaweit streng geschützten Ziesel beim Wiener Heeresspital bekannt, dennoch fielen die prioritär bedeutenden Tiere in allen Planungsphasen kommentarlos unter den Tisch. Es bedurfte aufmerksamer Bürger, die schützenwerten Arten rechtzeitig aufzudecken und so vor den Baggern zu bewahren.

Weit über die Grenzen Wiens hinaus richtet man sorgenvolle Blicke auf Floridsdorf, wo allen Protesten zum Trotz, jene Tierart, die in Österreich die Rote Liste anführt, auf einen ungeeigneten Fleckerlteppich an Ausgleichflächen umgesiedelt werden soll. Nicht zuletzt durch ein jüngst veröffentlichtes Gutachten, werden schwere Zweifel an der Rechtmäßigkeit der beabsichtigten Vorgehensweise genährt.

Handeln ist nun Gebot der Stunde!

Die IGL-Marchfeldkanal begrüßt naturgemäß den Antragsbeschluss und sieht darin einen wichtigen ersten Schritt, den Fortbestand der Ziesel-und Feldhamster-Reservate beim Wiener Heeresspital nachhaltig zu sichern.

Zugleich wird jedoch auch appelliert den richtungsweisenden Beschluss rasch umzusetzen. Anders als bei der im April durch das Bezirksparlament einstimmig beschlossenen Beauftragung eines unabhängigen Rechtsgutachtens, sind nun statt monatelangem Hinhalten sehr konkrete Taten notwendig.

Unverändert setzt sich die Bürgerinitiative für die Festsetzung eines geeigneten Naturschutzgebiets auf den Grünflächen am Areal der Kaserne und umliegend davon ein. Nahezu 8.000 Menschen unterstützen mit ihrer Unterschrift die Forderung zum Schutz der bedrohten Arten.

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Die streng geschützten Ziesel und Feldhamster nördlich des Wiener Heeresspitals sollen auf weit verstreute Ausgleichsflächen – darunter auch Uferböschungen des Marchfeldkanals – abgesiedelt werden. Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wird derzeit von Wiener Naturschutzbehörde MA 22 geprüft.

Parallel beauftragten die IGL Marchfeldkanal und der Wiener Tierschutzverein unabhängige Experten mit der Erstellung einer Studie, um die notwendigen Voraussetzungen für die europarechtlich korrekte Vorgangsweise zur Genehmigung des Ansuchens auszuführen.

Das nun vorliegende Papier erläutert in verständlichen Worten jenen engen juristischen Korridor, der den Behörden aufgrund strenger europaweiter Artenschutzbestimmungen vorgegeben ist.

Resümee: Ein oberflächliches und eiliges Durchwinken durch die MA 22 ist definitiv nicht möglich.

Die Ziesel-Studie zum Download

W. Suske, T. Ellmauer: Voraussetzungen für eine europarechtlich korrekte Vorgehensweise zur Bewilligung von Wohnbauten auf Flächen nördlich des Heeresspitals

>>> Download der Studie <<<

Titelbild: Norbert Szewieczek

Renommierte unabhängige Gutachter

Die Autoren der Studie, Dipl.-Ing. Wolfgang Suske und Dr. Thomas Ellmauer, sind international tätige, anerkannte Experten der EU-Naturschutzrichtlinien. Beide haben sich intensiv mit theoretischen und praktischen Fragen in der Umsetzung dieser Thematik auseinandergesetzt und besitzen hervorragende Kenntnisse der Richtlinienauslegung durch den Europäischen Gerichtshof sowie der Positionen der Europäischen Kommission. Sie sind Lehrbeauftragte für den EU-Naturschutz an der Universität Wien bzw. Universität für Bodenkultur und zeichnen u.a. hauptverantwortlich für die ASFINAG-Broschüre „Natura 2000 und Artenschutz“,  worin zentrale Begriffe der Fauna-Flora-Habitats- und Vogelschutz-Richtlinie beleuchtet und interpretiert werden.

Artenschutzausnahmeverfahren unabdingbar

Die Einreichung der Bauträger sieht vor, dass sobald ein Teil des Ziesel- und Feldhamsterbestands vom Feld nördlich des Heeresspitals auf die eingereichten Ausgleichsflächen abgewandert ist, die verbliebenen Tiere durch gezielte Bodenbearbeitung zu vertreiben. Streifen um Streifen soll dazu der Lebensraum der betroffenen Tiere zerstört werden.

Die Verwirklichung des angesuchten Vorgehens würde daher zumindest in einem Punkt gegen den Artikel 12 der europäischen FFH-Richtlinie verstoßen. Dieser verbietet unter anderem die Beeinträchtigung oder Vernichtung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten aller in Anhang IV der Richtlinie gelisteten Arten, darunter auch das Europäische Ziesel und der Feldhamster.

Daher ist – der Ausführung der Studienautoren folgend – von der Wiener Naturschutzbehörde ein Ausnahmeverfahren bezüglich Artikel 16 der FFH-RL durchzuführen, worin jene außergewöhnlichen Umstände unter denen ein derartiges Ansuchen genehmigt werden darf, geregelt sind.

Voraussetzungen nach Artikel 16 der FFH-Richtlinie

Nach Auffassung der Studienautoren kann die behördliche Prüfung des Bauvorhabens nördlich des Wiener Heeresspitals nur dann positiv abgeschlossen werden, sofern im Ausnahmeverfahren des Artikels 16 der FFH‐Richtlinie nachvollziehbar und glaubhaft dargelegt wird:

  • Dass für das geplante Vorhaben keine anderweitige zufriedenstellende und zumutbare Lösung zu finden ist.
  • Dass sich die betroffenen Tierarten (Ziesel, Feldhamster) in ihrem Erhaltungszustand in Österreich nicht verschlechtern und dass die Verbesserung des Erhaltungszustands nicht beeinträchtigt wird.
  • Dass für das Vorhaben zwingende Gründe eines überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden können.

Andernfalls ist das Projekt aus artenschutzrechtlichen Bestimmungen der FFH‐Richtlinie zu versagen.

Schlussfolgerungen durch die IGL-Marchfeldkanal

Die nähere Betrachtung der von den Experten im Detail erläuterten notwendigen Voraussetzungen lässt beim Leser starke Zweifel aufkommen, dass diese im Fall der Ziesel und der Feldhamster beim Wiener Heeresspital tatsächlich gegeben sind und auch im vollen Umfang nachvollziehbar und glaubhaft dargestellt werden können. Nachfolgend dazu einige Überlegungen.

Rechtzeitige Alternativenprüfung verabsäumt

Auf die rechtzeitige Prüfung von Alternativen wurde verzichtet, obwohl bereits zum Planungszeitpunkt und im Anschluss beim Widmungsbeschluss ein dichtes Ziesel-Vorkommen beim Wiener Heeresspital behördlich längst dokumentiert war. Aus nicht offengelegten Gründen blieben die streng geschützten Tiere in allen Unterlagen stets unerwähnt.

Auch in weiterer Folge wurden – in Kenntnis der Widmungsfestsetzung – trotz anhaltender Hinweise (2009, 2010) keine präventiven Schritte zum Schutz des bedeutsamen Vorkommens eingeleitet. Erst nach Bürgerprotesten wurde man sich seitens der Verantwortlichen der naturschutzrechtlichen Verpflichtungen bewusst.

Ziesel auf Platz 1 der Roten Liste – Negative Tendenz

In Österreich steht das Ziesel seit Jahren auf Platz 1 der Roten Liste und seine Bestandsrückgänge dauern an. Aus den von Österreich im Jahr 2006 an die EU-Kommission gemeldeten Daten geht objektiv hervor, dass sich die Ziesel im schlechtest möglichen Erhaltungszustand „U2-Unfavourable Bad“ befinden. In der nichtalpinen Region Österreichs teilen sie sich diesen besorgniserregenden Status nur mit drei Fledermausarten.

Selbiges Datenmaterial, dessen Qualität bestmöglich als „Good“ eingestuft ist, besagt zudem, dass die betroffene Population beim Wiener Heeresspital mehr als fünf Prozent des österreichischen Gesamtbestands ausmachen könnte.

Obwohl zudem die Zukunftsperspektive der Ziesel als „Bad“ bewertet ist, fand in Wien seit 2005 keine flächendeckende Kartierung des Ziesel-Bestands statt. Als Konsequenz ist keine aussagekräftige Einschätzung hinsichtlich der Bestandsentwicklung in der Bundeshauptstadt möglich. Aus Niederösterreich und dem Burgenland sind hingegen neuere Werte verfügbar, die aber leider keine Anzeichen für eine Umkehr des negativen Trends nahelegen.

Somit erscheint im Lichte des besonders schlechten Erhaltungszustands der Ziesel in Österreich und der Größe der betroffenen Population der mögliche Eingriff in eines ihrer letzten großen Reservate als bedenklich. Eine Beeinträchtigung der angestrebten Verbesserung des Erhaltungszustands wird jedenfalls nur sehr schwer auszuschließen sein.

Zwingende Gründe eines überwiegenden öffentlichen Interesses?

Zur Rechtfertigung der Durchführung des Bauprojekts beim Wiener Heeresspital bedarf es des Nachweises zwingender Gründe eines überwiegenden öffentlichen Interesses, das jenes zur Wahrung der Naturschutzes überwiegt.

Während öffentliches Interesse an der Schaffung von Wohnraum unbestritten ist, erscheint jedenfalls der glaubhafte Nachweis zwingender Gründe zur Verwirklichung des Bauprojekts am geplanten Ort zweifelhaft. Denn diesem öffentlichen Interesse ist klarerweise auch dann genüge getan, wenn das Vorhaben an anderer Stelle realisiert wird. Aufgrund der fehlenden Anbindung des Standorts an das hochrangige U-Bahnnetz entfällt ein in Frage kommendes Argument, das als Beleg zwingender Gründe in Betracht gezogen werden könnte.

Demgegenüber ist angesichts des überaus schlechten Erhaltungszustands des Ziesels und des Feldhamsters in Österreich das öffentliche Interesse am Schutz dieser Arten als hoch einzuschätzen.

Gemessen an der mehrjährigen Wiener Gesamtbauleistung, würde das Volumen des Bauprojekts beim Heeresspital, nur einen kleinen Anteil ausmachen, was deutlich auf die Zumutbarkeit einer Realisierung an einem alternativen Standort hinweist.

STEP 05 setzt Priorität zugunsten des Artenschutzes

Im zweiten Kapitel „Grundsätze und Prinzipien“ des aktuellen Wiener Stadtentwicklungsplans STEP 05 wird das Arten- und Lebensraumschutzprogramm „Netzwerk Natur“ als wichtige Maßnahme im Zusammenhang mit nachhaltiger Entwicklung dargestellt. Dem Artenschutz wird somit in den Prozessen der Stadtplanung besondere Bedeutung eingeräumt.

Zwar ist in einem der nachfolgenden Abschnitte auch das Bauprojekt nördlich des Heeresspitals gelistet, jedoch sind aufgrund der ausdrücklichen Nennung des Artenschutzes in den Kernprinzipien der Stadtentwicklung jedenfalls keine zwingenden Gründe eines überwiegenden öffentlichen Interesses schlüssig argumentierbar.

Wie hinlänglich bekannt, blieb das „Netzwerk Natur“ in der Planung und Widmung des Bauprojekts – entgegen den ausdrücklichen STEP-Vorgaben – unberücksichtigt. Ein einziger Blick in die Datenbank des Artenvielfaltprogramms hätte gereicht, um das bestätigte Ziesel-Vorkommen und damit den drohenden Konflikt frühzeitig zu erkennen.

Studie finanziert durch Spendengelder – Herzlichen Dank!

Die Studie wurde in Kooperation mit dem Wiener Tierschutzverein beauftragt und zur Gänze durch Spendengelder finanziert. Daher möchten wir an dieser Stelle ein besonders herzliches Dankeschön an jene Menschen aussprechen, deren Großzügigkeit die Erstellung der vorliegenden Expertise ermöglicht hat.

Zugleich appellieren wir die bedrohten Ziesel und Feldhamster beim Wiener Heeresspital weiterhinzu unterstützen, denn auch die nächsten absehbaren Schritte bedürfen finanzieller Aufwendungen. Jeder einzelne Euro, der am Zieselschutz-Konto des Wiener Tierschutzvereins einlangt, hilft den Fortbestand der gefährdeten Tiere in ihrem Lebensraum zu sichern! Nähere Infos finden Sie hier.

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