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Archive for April 2016

Nachdem sich die übliche Berichterstattung über die Ziesel meist um tagesaktuelle Ereignisse dreht, wollten wir die aktuell herrschende Aufmerksamkeit für das Problem beim Heeresspital dazu nutzen, den Fokus auf relevante, vor allem rechtliche Aspekte zu lenken, die sonst meist untergehen.

Aus diesem Grund luden wir am 12 April zu einer Pressekonferenz mit namhaften Experten aus relevanten Fachbereichen.

DI Wolfgang Suske,
international tätiger Experte für europäisches Naturschutzrecht,

erläuterte zunächst den Hintergedanken des europäischen Naturschutzes und der Flora-Fauna-Habitat (FFH) Richtlinie. Bei der Auseinandersetzung um die Zieselpopulation beim Heeresspital entsteht oft der Eindruck, Tiere würden gegen Menschen ausgespielt. Die EU-Naturschutzrichtlinien wurden aber geschaffen, da man Bedenken hatte, dass der Artenrückgang auf den Menschen selbst negativ zurückfällt, und nicht aus Selbstzweck.

Es folgte Kritik an der Handhabung des Bauprojekts durch die Behörde. Diese habe lediglich eine “Baufeldfreimachung” auf der Projektfläche als Projekt geprüft, ein Bauvorhaben für 950 Wohnungen wurde nie artenschutzrechtlich geprüft. Ist das Baufeld erst mal frei, braucht man keine artenschutzrechtliche Prüfung mehr, daher gibt es auch keine Prüfung von Auswirkungen und Fernwirkungen des Bauprojektes, wie sie eigentlich stattfinden hätte müssen.

Es gibt bei diesem Projekt grobe Verfahrensmängel und kein artenschutzrechtliches Verfahren zum Gesamtprojekt „Bau und Betrieb von 950 Wohnungen“, daher ist das Beschwerdeverfahren bei der EU weiterhin offen.

Weiters ist die hier erfolgte Zerstückelung des Projekts (Erdabtrag auf 1/3 der Fläche wurde als einzelnes Teilprojekt genehmigt) nicht erlaubt (eine solche Stückelung wird von der Behörde selbst eingestanden: KRONE).

Maßnahmen, die mit großen Unsicherheiten verbunden sind, also als Experimente anzusehen sind, wie die „freiwillige Umlenkung“ der Ziesel, dürften in Verfahren, wie diesem, gar nicht bewilligt werden. Hinzu kommt, dass dadurch auch den Projektwerbern unnötig Verzögerungen und Kosten entstehen.

Eine bei einem korrekten Verfahren fällige Alternativenprüfung müsste sämtliche Alternativen einschließen, die Realisierung des Zwecks (=Wohnbau) müsse an alternativen Standorten geprüft werden. Vom Standort her inkludiert das Wien und das nahe Niederösterreich, und muss auch die Möglichkeiten einer Umwidmung an Alternativstandorten und einer Rückwidmung der Projektfläche berücksichtigen.

 

Dr. Friederike Spitzenberger,
Säugetierexpertin, Verfasserin  der Roten Liste gefährdeter Säugetiere Österreichs,

äußerte sich zu den Zahlen, die bezüglich des Wiener Zieselbestandes seitens der Behörde verbreitet werden (9500 Tiere).
Die Bestimmung der Anzahl der Zieselindividuen ist schwierig, da es  Zieselbaue mit 6, aber auch mit bis zu 32 Ausgängen gibt. Zur Zählung gibt es verschiedene Methoden:

  • Mehrfach im Jahr Vorkommen beobachten und sichtbare Tiere zählen – aufwendig.
  • Ziesel fangen, markieren, freilassen, bis keine unbekannten Tiere mehr gefangen werden können. Das ist die genauere Methode, Aufwand und Kosten sind jedoch immens.

In Wien wird jedoch anders gezählt: Alle Baueingänge im Radius von 5m werden zu einem Zieselbau gezählt. Die Anzahl der Baue wird gleich der Anzahl der Ziesel gesetzt.

Je nach Quelle werden nun Zahlen (Schätzungen) von 20.000-25.000 oder 15.000-30.000 Individuen für ganz Österreich genannt, in Summe ergeben aber Zählungen der letzten Jahre für Burgenland,  Niederösterreich und Wien insgesamt 8100 Ziesel.

Demgegenüber gibt die MA 22 den Wiener Bestand nach der neuesten Zählung mit 9500 Tieren an, nach der Bauzählmethode.

Für die Bauprojektfläche beim Heeresspital wurden mit der Fang-Wiederfangmethode nur 24% der mit der Bauzählmethode ermittelten Tiere gefangen. Daher ist laut Spitzenberger davon auszugehen, dass die mit der Bauzählmethode ermittelten Wiener Zahlen eher einem Bestand von 2300 Tieren entsprechen.

Der Grund für die überhöhten Zahlen dürfte der Versuch sein, angesichts der Eingriffe beim Heeresspital ein EU-Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden.

Anmerkung: Zur Vergleichbarkeit der aktuellen Zahl mit der vorhergehenden Schätzung und dem daraus abgeleiteten Wachstum hat sich bereits die bei der ersten Zählung federführende Expertin äußerst kritisch geäußert).

 

Dr. Madeleine Petrovic,
Präsidentin des Wr. Tierschutzvereins,

beanstandete eklatante demokratiepolitische Defizite von Seiten der Behörde.

Sie wies auch darauf hin, dass der WTV in letzter Zeit immer mehr Wildtiere versorgen müsse, da der Lebensraum offenbar immer knapper wird.

Das Argument, dass man in Wien nichts mehr bauen könne, wenn man den Schutz der Ziesel durchgehen lässt, könne man nicht gelten lassen: es wurden und werden in der ganzen Stadt ohne Probleme zahlreiche Großprojekte verwirklicht, siehe z.B. Seestadt Aspern. Es kann immer zu Kollisionen mit schützenswerten Zielen geben, wie z.B. dem Denkmalschutz, der Artenschutz ist hier nicht anders zu behandeln, es würde auch niemand auf die Idee kommen im Schönbrunner Schloßgarten zu bauen.

 

Wolfgang Rehm,

Umweltorganisation Virus.

Österreich hat Aarhus-Konvention, die den Rechtszugang der Öffentlichkeit in Umweltangelegenheiten regelt, nicht korrekt umgesetzt (ein Mahnverfahren der EU läuft derzeit aus diesem Grund). Rechtssicherheit gibt es bei Bescheiden der MA 22 die das Projekt beim Heeresspital betreffen zukünftig nicht, da Eingetragene Umwelt-NGOs bei der Erstellung nicht als Parteien berücksichtigt sind.

 

Dr. Wolfgang List,
Umweltjurist

In diesem Sinne hat Virus vor, als übergangene Partei im Sinne der Aarhus-Konvention Beschwerde wegen Nicht-Zustellung des Bescheides einzulegen. Der EuGH fährt mit seinen Urteilen in vergleichbaren Fällen eine Linie, die auf eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit setzt.

 

Umweltdachverband fordert Einstellung der Arbeiten

Begleitend zur Pressekonferenz meint der Umweltdachverband in einer Aussendung treffend
Ziesel sind keine Ratten“ – hochgradig gefährdete Arten verdienen besonderen Schutz
Die Dachorganisation Österreichischer Umweltorganisationen fordert:

Wien als Weltstadt muss Verfahren europarechtskonform durchführen
– Sofortiger Maßnahmenstopp bis zur Klärung durch die Europäische Kommission

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Aktuelle Infos in Echtzeit auf Facebook

Polizeischutz statt Naturschutz beim Heeresspital
Am Vormittag des 12. April 2016 wurden die Baggerarbeiten im Ziesel- und Zauneidechsen-Habitat beim Heeresspital fortgesetzt. Statt zwei Baggern, kommt nun eine ganze Baumaschinen-Flotte zum Einsatz um rasch vollendete Tatsachen zu schaffen.

Polizeibeamte vor Ort – in Uniform und in Zivil – sollen für die politisch bestens vernetzte Baulobby den reibungslosen Ablauf der Zerstörungen sicherstellen.

Man beruft sich auf den gültigen Bescheid der Naturschutzehörde MA 22, der allerdings vorschreibt, dass – so wie von den Bauträgern eingereicht – vor jedem Baufahrzeug zwei Personen vorangehen müssen, um die Flucht von „fluchtfähigen Organismen“ auszulösen.

Wie für jeden anwesenden Beobachter klar erkennbar, war dies gestern offensichtlich nicht der Fall. Jedoch schritten weder ökologische Aufsicht noch Naturschutzbehörde ein.

https://drive.google.com/file/d/0B50__t2gqpX3bFBYUWNTN1I4d1U/view?usp=sharing

Video vom 11. April 2016

Das evidente Vorkommen der streng geschützten Zauneidechse, das im Bescheid nicht berücksichtigt wurde, wird offenbar seinem Schicksal überlassen. Dabei gilt für die Zauneidechse, da nicht im Bescheid erfasst, uneingeschränkt das Wiener Naturschutzgesetz. Tötungen von Individuen und Zerstörung von Lebensstätten der Zauneidechse sind demnach streng verboten.

https://drive.google.com/a/ziesel.org/folderview?id=0B50__t2gqpX3dm10RFF2RUxYUW8&usp=sharing

Zauneidechsen-Vorkommen auf Bagger-Flächen (5. April 2016)

So funktioniert Naturschutz im roten/grünen Wien im Jahr 2016, in dessen Besitz sich unfassbare 2,3 Mio. Quadratmeter an Bauland befinden und  Widmungen im Ausmaß von 33.000 Neubauwohnungen für sozialen Wohnbau nicht genutzt werden.

Daher liegen wohl keine zwingenden Gründe öffentlichen Interesses für die unwiederbringliche Vernichtung wertvoller natürlicher Ressourcen beim Heeresspital, sondern schlicht ergreifende andere, vor …

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Breaking: Baggerungen wurden heute vormittag, 12. April, wieder aufgenommen!

Real-Time-Infos auf Facebook: Hier klicken!

Bagger am Ziesel-Feld - 20160411

Am Vormittag des 11. Aprils 2016 haben Bagger beim Wiener Heeresspital mit der Zerstörung des Lebensraum von Zieseln und anderen geschützten Arten begonnen.

Entgegen der bescheidmäßigen Vorgabe der Naturschutzbehörde MA 22, gehen keine Experten zu jeder Zeit den Baumaschinen voran, um Flucht von ‚fluchtfähigen Organismen‘ auslösen oder Tötung von geschützten Individuen zu verhindern.

Ohne jede Spur der Behörde vor Ort, wird einfach wild gebaggert.

Darum ist zu befürchten, dass zahlreiche streng geschützte Zauneidechsen, die vorige Woche noch auf den betroffenen Flächen festgestellt und fotografiert wurden, um Leben gekommen sind.

Ein rabenschwarzer Tag für den Naturschutz im rot/grünen Wien! Profit und Freundschaft können ungehindert wüten.

Stellungnahme des Wiener Tierschutzvereins:

Ziesel beim Heeresspital – Das Töten beginnt

Hier sind Vorschläge für Stellen, an denen Sie protestieren können:

Protest-Adressen

Ort des Geschehens:

 

 

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Die MA 22 hat im letzten Jahr den Abtrag des Oberbodens (somit die Zerstörung des Lebensraums) auf einem Drittel der Projektfläche (2.2 ha) beim Heeresspital genehmigt. Bei einer Pressekonferenz am 5.April 2016 verkündeten Bauträger (involviert sind Kabelwerk, Donaucity, Sozialbau, Familienwohnbau) und ökologische Bauaufsicht (Knoll Consult), dass die abzutragende Fläche zieselfrei sei, und deshalb (nach einem Bodenabtrag im Frühjahr) ab September gebaut werden wird.

Betrachten wir die Angelegenheit näher:

  • Im Oktober 2014 lebten 264 Ziesel auf der Projektfläche, 24 auf den Ausgleichsflächen.
  • Im Oktober 2015 lebten 270 Ziesel auf der Projektfläche, nur 25 auf den Ausgleichsflächen, also nur eines mehr.
  • Von einer Abwanderung auf die Ausgleichsflächen kann also keine Rede sein. Das sind nicht einmal 10% der Population auf der Projektfläche, laut Bescheid von 2013 hätten es aber mindestens 50% sein müssen, um die Ziesel-Lebensraumvernichtung einzuleiten.
  • Auf der nun “zieselfreien” Fläche waren im Oktober 2014 noch 45 Tiere zu finden, die MA 22 dürfte trotzdem bereits im Sommer 2015 einer Zerstörung des Lebensraums dieser 45 Tiere zugestimmt haben – die Freigabe scheiterte letztlich offenbar am Einspruch der Wiener Umweltanwaltschaft.
  • Im Herbst 2015 wurde dann die Erlaubnis zum Bodenabtrag per Ausnahmegenehmigung erteilt – zu dieser Zeit war der Bestand auf diesem Teil der Projektfläche noch bei 10 Tieren.
  • Nun wird behauptet, diese 10 Tiere hätten den Winterschlaf nicht überlebt oder seien abgewandert.

Wie werden aus 45 Zieseln 0?

  • Dieser Teil der Projektfläche wurde großteils seit 2013 nicht mehr gemäht. Hohe Vegetation ist für Ziesel schlecht geeignet, da sie als Steppentiere auf kurzes Gras angewiesen sind. Die Qualität des Lebensraums verschlechterte sich, die Tiere wurden weniger (Abwanderung, mangelnder Fortpflanzungserfolg, Fressfeinde)
  • Die Einstellung der Pflege widerspricht einer Auflage aus dem seit 2013 gültigen Bescheid, der eine Pflege der Projektfläche bis zur nachgewiesenen Akzeptanz der Ausgleichsflächen vorschreibt. (verlangte Mindestfläche wurde zuletzt unterschritten).

Wo sind die Ziesel jetzt?

Definitiv nicht in Sicherheit, denn:

  • In der Zeit, in der 45 Ziesel “verschwunden” sind, ist genau 1 (!) zusätzliches Tier auf den Ausgleichsflächen aufgetaucht.
  • Auch in der marchfeldkanalnahen “Pufferzone” sind in diesem Zeitraum nur höchstens 9 Tiere zugewandert. Pufferzone bedeutet übrigens “dafür hatten wir keine Ausgleichsflächen mehr, ist aber egal, da die Häuser eh nicht drauf, sondern nur gleich daneben stehen”. Man kann also getrost davon ausgehen, dass dort angesichts 2500 zweibeiniger Nachbarn zukünftig keine Ziesel mehr leben werden.
  • Gut 35 der verschwundenen Ziesel dürften sich also, sofern sie noch leben, auf der verbliebenen Projektfläche stauen, zusammen mit 172 weiteren. Genau diese Fläche soll nach Aussage des nunmehrigen Kabelwerkgeschäftsführers Wasner innerhalb der nächsten 4 Jahre vollständig bebaut sein, jedes Jahr ein weiteres Baufeld. Also Salamitaktik, wie befürchtet.

Absiedlungserfolg ausgeblieben – warum?

Zieselsumpf

Eine der Zieselausgleichsflächen am Marchfeldkanal (A5, kein Scherz!). „…eine Erweiterung (des Lebensraums) entlang des sogenannten Marchfeldkanals…“ (Thomas Knoll, ökologische Projektaufsicht der Zieselumlenkung)

Vorausgeschickt: Das kümmert die Behörde nicht. Auch für den Fall, dass auf der vom Abtrag betroffenen Fläche noch Ziesel wären, ob sie jemals auf einer Ausgleichfläche ankommen ist egal, der Lebensraum ist ohnehin zerstört.

  • Die selben Flächen, auf deren Annahme durch Ziesel man seit drei Jahren wartet, sind jetzt wieder als Ausgleichsflächen für den zerstörten Teil der Projektfläche angegeben.
  • Zum Beispiel die Marchfeldkanalböschung, seit 20 Jahren 2 mal jährlich gemäht, gelegentlich von einzelnen Zieseln bewohnt. Seit die Böschung “Ausgleichsfläche” ist, wird erwartet, dass sie sich dort in Massen ansiedeln – bei gleicher Pflege.
  • Der Großteil der Ausgleichsflächen besteht aus auf der anderen Seite des Marchfeldkanals gelegenen verstreuten Wiesenstreifen und Flecken. Und einem Amphibiensumpf beim Marchfeldkanal.
  • I-Tüpferl: Die Zieselgerechte Pflege sämtlicher Ausgleichsflächen ist nur für 15 Jahre vorgeschrieben.

“Geringfügige” Ausnahmegenehmigungen in Serie.

  • Beim diesem ersten Filetstück der Projektfläche, meint die Behörde, die Auswirkungen seien nur gering, da nur wenige Tiere betroffen sind. Es ist zu erwarten, dass dies bei den folgenden “Teilprojekten” nicht anders ablaufen wird.
  • Gleichzeitig mit dem Bodenabtrag auf der Kabelwerkprojektfläche, wird am nördlichen Rand des Zieselvorkommens auf einem weiteren Grundstück der Boden abgetragen – für ein Projekt des Österreichischen Volkswohnungswerks (ÖVW). Betroffen/Vertrieben: 15 Ziesel/Feldhamster. Auch klein. Auch geringe Auswirkungen. Auch mit “Ausnahmegenehmigung” der MA 22. Als Ausgleichsfläche haben diese Tiere ein angrenzendes Stück Marchfeldkanalböschung zugewiesen bekommen, seit über 20 Jahren 2x jährlich gemäht, aber nicht von Zieseln besiedelt. Das wird sich jetzt auch nicht ändern.
  • Ein weiteres gleichzeitig genehmigtes Projekt am Rand der Fläche betrifft “nur” einen Feldhamster. Auch klein. Auch geringe Auswirkungen. Auch mit “Ausnahmegenehmigung” der MA 22.

Wie geht die naturschutzrechtliche Zirkusnummer am Ende aus?

Wir wagen eine Vorhersage:

  • Nach zahlreichen “Ziesel erfolgreich umgelenkt” Meldungen für verschiedene Baufelder in den nächsten Jahren wird man irgendwann überrascht feststellen, dass leider nur ein paar Dutzend Tiere auf den Ausgleichsflächen zu finden sind, und der Rest verschollen ist.
  • Warum wir das glauben? Erinnern Sie sich noch an die Feldhamster, die vom Verteilerkreis Favoriten 2011 in den Volkspark abgesiedelt wurden? Nun:
    Derzeit gibt es im Volkspark keine Hinweise auf Hamstervorkommen. Es ist davon auszugehen, dass die Population weitergewandert ist, da Anzeichen von Krankheiten, Vergiftung oder unmittelbare Gefährdung durch Bauarbeiten, weder im Zuge der Verlängerung der U1 noch durch andere Bauvorhaben fehlen.” © MA 22, 2015.
    Vor dieser “erfolgreichen” Aktion gab es dort bereits Feldhamster, von denen genauso wie von den umgesiedelten nun jede Spur fehlt.

Die IGL-Marchfeldkanal wird jedenfalls diese Vorgehensweise nicht hinnehmen und alles Erdenkliche unternehmen, um den Zieseln vom Heeresspital das Schicksal der Hamster vom Verteilerkreis zu ersparen.
Die Folgen einer durch die MA 22 verschuldeten EU-Klage hätte dann der österreichische Steuerzahler zu tragen, und nicht die Bauträger, die vom Verhalten der Behörde profitieren.

 

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SMS-Kette koordiniert wirksame Protestaktionen wenn Bagger auffahren

Sobald beim Heeresspital die Baumaschinen auffahren, werden vor Ort – im Rahmen der Legalität – wirksame Protestmaßnahmen stattfinden. Entsprechende Vorbereitungen wurden bereits getroffen. Wenn Sie an den Aktionen gegen unwiederbringliche Vernichtung von wertvollem Lebensraum und gegen vorsätzliche Gefährdung streng geschützter Ziesel aktiv mitwirken möchten, tragen Sie sich bitte in den dazu eingerichteten SMS-Verteiler ein.

Sie können auch helfen, wenn Sie nicht vor Ort an Aktionen teilnehmen können, Näheres dazu hier.

Beitreten zum SMS-Verteiler

Real-Time-Infos in Facebook-Gruppe “Rettet die Ziesel”

Damit alle Ziesel-Unterstützer immer am letzten Stand sind, werden in der Facebook-Gruppe Aktion “Rettet die Ziesel” laufend aktuelle Infos gepostet. Bitte laden Sie auch Ihre Freunde in die Gruppe ein und teilen Sie die Alarmkette auf Facebook.

Facebook “Rettet die Ziesel”

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